Lizenz- und Nutzungsvertrag mit CultureLoad
Vorbemerkung
(1) CultureLoad betreibt im Internet ein Portal, aus dem Nutzer Audio (z.B. Musik, Hörbücher, Lesungen), Video, Text und Fotodateien (nachfolgend Objekte) kostenpflichtig oder unentgeltlich herunterladen können.
(2) Du schließt als Künstler mit CultureLoad einen nicht-exklusiven Vertrag und überträgst im Rahmen dieses Vertrages an CultureLoad alle erforderlichen Rechte. Ziel des Vertrages ist, dass CultureLoad von dir die erforderlichen Nutzungsrechte an den Objekten erhält, die du auf die Plattform www.cultureload.net hochlädst (uploadest), damit CultureLoad sie auf der Plattform an die Nutzer weiterlizenzieren kann.
A. Das Einstellen durch den Künstler
(1) Du schließt mit CultureLoad durch Einstellen (Upload) eines jeden Objektes auf der Plattform von CultureLoad einen Lizenz und Nutzungsvertrag. Der Lizenz und Nutzungsvertrag untersteht den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CultureLoad, die du durch das Anklicken des Buttons "Ich stimme zu" ausdrücklich anerkennst.
(2) Mit der Registrierung versicherst du, dass die von dir in der Registriermaske gemachten Angaben zu deiner Person zutreffend sind.
(3) Du garantierst, dass du alleiniger Inhaber aller Rechte, insbesondere der urheberrechtlichen Nutzungsrechte und des Urheberpersönlichkeitsrechts an den von dir eingestellten Objekten bist.
(4) Du garantierst insbesondere,
dass die Inhalte und Materialien, die an CultureLoad gesendet werden, keine Urheber bzw. Nutzungsrechte, Marken, Persönlichkeits oder sonstigen Rechte Dritter verletzen;
dass du keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden oder rassistischen Vorlagen, Materialien oder Inhalte, keine Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen, keine Anleitungen zu Straftaten, keine pornografischen Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an CultureLoad sendest;
dass du keine Gesetze zum Schutze der Jugend und keine Strafgesetze verletzt; dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff. StGB (Verbreitung von Pornografie) sowie der §§ 185 ff. StGB (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung);
dass die Objekte keinem Digital Rights Management (DRM) unterliegen oder elektronische Schutzmechanismen für digitale Informationen aufweisen;
dass die Objekte keine Viren, Trojaner, sonstigen schädlichen oder potenziell schädlichen Elemente enthalten.
(5) Sofern du Mitglied der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte in Berlin (GEMA) bist oder in vergleichbaren internationalen Gesellschaften, Verbänden oder Vereinen, die gleiche oder ähnliche Funktionen übernehmen, teilst du dies CultureLoad vor dem Einstellen deiner Werke mit.
(6) Du stellst CultureLoad im Falle der Verletzung der vorgenannten Pflichten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Du wirst CultureLoad bei der Abwehr der Inanspruchnahme von CultureLoad durch Dritte unterstützen; Kosten (anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.), die hierdurch entstehen, trägst du.
(7) Verstoßen Inhalte der von dir eingestellten Objekte gegen strafrechtliche Vorschriften, behält sich CultureLoad vor, Strafanzeige zu erstatten.
(8) Du fertigst von allen eingestellten Objekten eine Sicherungskopie. Die Haftung für Datenverlust wird daher auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(9) Du legst fest, unter welcher Lizenz das eingestellte Objekt nach der „Creative Commons License“ für die Nutzer der CultureLoad-Plattform abrufbar sein soll, sofern du kein Mitglied einer Verwertungsgesellschaft im Sinne von A. 5) bist. Du gibst der Datei eine Bezeichnung, weist ihr eine Oberkategorie sowie ein Genre zu, definierst Schlagworte zur schnelleren Auffindbarkeit der Datei, wählst den Verkaufspreis innerhalb der gegebenen Preisobergrenzen [vgl. C. (5)] und die Anzahl möglicher kostenloser Downloads aus. Sofern du eine Bilddatei hochlädst gibst du zusätzlich an, ob diese Datei auch als Druck (Poster, Leinwand u.a.) vertrieben werden soll.
B. Nutzungsrecht
Bitte habe Verständnis, dass CultureLoad für die weitere Vermarktung deiner Werke und zur technischen Weiterverarbeitung die Übertragung nachfolgender Nutzungsrechte gemäß B. (1) bis (3) benötigt.
(1) Du überträgst an CultureLoad für jedes Objekt, welches du auf die Plattform www.cultureload.net hochlädst, während du über einen Künstler Account bei CultureLoad verfügst, unwiderruflich das zeitlich und örtlich unbeschränkte und übertragbare Recht, das eingestellte Objekt auf jegliche Art zu nutzen.
(2) Die Verwertung und Nutzung umfasst insbesondere das Recht, die eingestellten Objekte
a) in den Arbeitsspeicher, in einen Zwischenspeicher, in den Cache-Speicher und in den Speicher der Grafikkarte zu laden;
b) zu Sicherungszwecken auf ein anderes Speichermedium (z.B. Streamerband) zu kopieren;
c) zu verkaufen, zu vermieten;
d) im WWW, in E-Mail-Diensten und in vergleichbaren Netzen zu verbreiten, zum speicherbaren Abruf bereit zu halten und öffentlich wiederzugeben;
e) zur Verwendung auf oder anlässlich von Messen, Ausstellungen, Konzerten, Lesungen, Vernissagen, Festivals oder anderen öffentlichen Vorführungen und Wettbewerben sowie für Prüf-, Lehr- und Forschungszwecke zu nutzen;
f) zu Werbezwecken zu verändern, zu verbreiten und zu senden;
g) in Datenbanken einzubringen und zu verwalten;
h) unter Wahrung eventueller Urheberpersönlichkeitsrechte zu bearbeiten, zu verändern, zu dekompilieren und zu kompilieren, zu binden, in andere Software zu integrieren oder einzuarbeiten, neu zu gestalten, zu kürzen oder in andere Werkformen zu übertragen;
i) in sonstiger Weise (z.B. nichtspeicherbarer Abruf, Streaming) zu verbreiten.
(3) Bist du kein Mitglied bei einer Verwertungsgesellschaft (z.B. GEMA) und wählst für deine Werke eine Creative Commons Lizenz aus, welche den unter B. (2) genannten Verwertungs- und Nutzungsrechten entgegensteht, so gelten die Verwertungs- und Nutzungsrechte gemäß der gewählten Creative Commons Lizenz.
C. Rechte und Pflichten von CultureLoad
(1) CultureLoad stellt dir Speicherplatz zur Verfügung, um eigene Werke zum Download durch Nutzer von CultureLoad bereit zu halten. Der Speicherplatz ist für Audio, Bild, Text und Videodateien auf 2.048 MB (= 2 Gigabyte) begrenzt.
(2) CultureLoad steht es frei, die Größe deines Accounts anzupassen und dir in Zukunft weiteren Speicherplatz gegen Entgelt zu verkaufen. Eine Erweiterung deines Speicherplatzes erfolgt nur bei ausreichender Deckung deines Guthabenkontos bei CultureLoad oder nach Bezahlung mittels Banküberweisung.
(3) CultureLoad ist berechtigt, die Dateibezeichnung, die Zuweisung in eine Oberkategorie sowie in ein Genre als auch die Schlagworte für jedes eingestellte Objekt abzuändern.
(4) CultureLoad weist darauf hin, dass ihre Plattform keinem Digital Rights Management (DRM) unterliegt und keine elektronischen Schutzmechanismen für digitale Informationen aufweist.
(5) CultureLoad hat für alle Objekte Preisobergrenzen festgelegt. Der maximale Verkaufspreise für eine Audiodatei liegt bei 0,99 €, für eine Videodatei bei 4,99 €, für eine Bilddatei bei 9,99 € und für eine Textdatei bei 14,99 €. Für Bündelungen wie Hörbücher und Musikalben gilt die Regel, dass der maximale Verkaufspreis nicht höher als die Summe der im Bündel enthaltenen Einzeldateien sein darf. Bist du Mitglied einer Verwertungsgesellschaft (z.B. GEMA) so existiert aufgrund der Gebühren, die seitens der Verwertungsgesellschaft bei einem Dateiverkauf erhoben werden zusätzlich eine Preisunter-grenze. Die aktuelle Preisuntergrenze für bei der GEMA geschützte Werke liegt bei 0,19 € für Audiodateien. CultureLoad behält sich das Recht vor, die genannten Preisober- und Preisuntergrenzen gegebenenfalls anzupassen.
(6) CultureLoad ist berechtigt alle Bilddateien, die eine technische Mindestanforderung erfüllen, zusätzlich als Druckprodukt zu vertreiben. Der Verkaufspreis wird von CultureLoad festgelegt. Für diese Vertriebsvariante entstehen dem Künstler keine weiteren Kosten. Der Künstler hat das Recht, einzelne Werke vom Vertrieb als Druckprodukt auszuschließen. CultureLoad weist ausdrücklich darauf hin, dass es den Vertrieb einer Datei als Druckprodukt aufgrund mangelhafter technischer Qualität ablehnen kann.
(7) CultureLoad ist nicht verpflichtet, Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch CultureLoad zur Folge haben. CultureLoad ist in solchen Fällen berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten.
(8) CultureLoad behält sich das Recht vor, eingestellte Werke bei Beanstandungen für den Zugriff für Downloads ohne deine vorherige Zustimmung bis zur Klärung zu sperren, um einen etwaigen Schaden von dir oder von CultureLoad abzuwenden.
(9) CultureLoad hat das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn du gegen A. Abs. 4 verstoßen hast. CultureLoad hat in diesem Fall zudem das Recht, alle deine eingestellten Objekte unverzüglich von der Plattform zu löschen.
D. Vergütung
(1) CultureLoad zahlt zur Abgeltung der unter B. (2) a) bis h) genannten Rechte 75 % der Brutto-Entgelte in Euro an dich, die CultureLoad mit den von dir auf der Plattform www.cultureload.net zur Verfügung gestellten Objekten im Fall des entgeltlichen Downloads (lokales Abspeichern, nicht Streaming) erzielt. Wenn wir auch die Umsatzsteuer an dich zahlen müssen, erhalten wir zuvor von dir eine Mitteilung mit einem entsprechenden Nachweis. Wir behalten uns das Recht vor, die deutsche Umsatzsteuer im Falle ihrer Änderung anzupassen.
(2) CultureLoad zahlt zur Abgeltung des unter C. (6) genannten Rechtes fixe Provisionen. Die aktuellen Provisionen sind auf www.cultureload.net abrufbar.
(3) Du führst zur Abwicklung der Zahlungen ein Guthabenkonto bei den Zahlungsdienstanbietern "PayPal" (www.PayPal.de) oder "Moneybookers" (www.moneybookers.de) oder ein deutsches Bankkonto. Eine Auszahlung von CultureLoad auf dein Konto bei "PayPal", "Moneybookers" oder bei einer Bank kann erst erfolgen, wenn dein Guthaben bei CultureLoad 5 Euro beträgt. CultureLoad weist darauf hin, dass die Nutzung dieser Zahlungsdienstanbieter ihrerseits Regelungen unterliegt, und zwar insbesondere im Hinblick auf Mindestauszahlung sowie Maximaleinzahlungsbeträge und Wechselkursgebühren.
E. Haftungsbegrenzung
(1) Deine Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach den folgenden Regelungen.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von CultureLoad oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von CultureLoad beruhen, haftet CultureLoad unbeschränkt.
(3) Im Übrigen haftet CultureLoad unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit und für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Für leichte Fahrlässigkeit haftet CultureLoad nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf 5.000,- € sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen von Verträgen der vorliegenden Art typischerweise gerechnet werden muss.
F. Nutzungsvertrag
Als Künstler bist du gleichzeitig Nutzer der Plattform von CultureLoad. Insoweit gelten für dich ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Nutzungsverhältnis von CultureLoad.
G. Schlussbestimmungen
(1) Du kannst gegenüber CultureLoad nur mit unbestrittenen, bestrittenen aber entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dir steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
(2) Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen.
(3) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts (CISG).
(4) Vorbehaltlich eines abweichenden ausschließlichen Gerichtsstandes vereinbarst du mit CultureLoad für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag als Gerichtsstand Siegen.
(5) Sollte eine Bestimmung oder sollten mehrere Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrags hiervon unberührt. Du und CultureLoad verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Dezember 2009